Der Journalist Maziar Bahari nimmt die Auszeichnung stellvertretend für seine iranischen Kollegen am 7. Mai 2010 in Hamburg entgegen.

Mit dem Henri Nannen Preis 2010 für einen besonderen Einsatz für die Pressefreiheit werden iranische Journalistinnen und Journalisten ausgezeichnet, die in ihrem Land schwersten Repressalien ausgesetzt sind, weil sie versuchen, wahrheitsgetreu über den Iran zu berichten. Da sie ihr Land nicht verlassen dürfen und viele von ihnen inhaftiert sind, nimmt – stellvertretend für seine Kollegen – der in London lebende Iraner Maziar Bahari die Auszeichnung im Deutschen Schauspielhaus in Hamburg entgegen. Bahari war selbst monatelang in iranischer Isolationshaft.

Illegale Festnahmen und Entführungen von Journalisten durch Polizei und Sicherheitskräfte, staatliche Überwachung von Medien, gewaltsame Übergriffe und Misshandlungen sowie eine größer werdende Zahl von Journalisten auf der Flucht bestimmen die derzeitige Situation der freien Presse im Iran. Seit der umstrittenen Wiederwahl des Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad im Sommer 2009 verfestigt sich das Misstrauen des Regimes gegenüber Medienmitarbeitern im In- und Ausland. Um eine unabhängige Berichterstattung zu verhindern, werden nicht nur Journalisten bedroht, inhaftiert und ausgewiesen, sondern auch Zeitungen geschlossen, Webseiten und Artikel zensiert, das Mobilfunknetz teilweise gesperrt und die Ausstrahlung von TV-Sendern gestört. Seit der Wahl im Sommer 2009 sind immer wieder Journalisten und Blogger verhaftet und teilweise bis heute nicht wieder frei gelassen worden. Vom Staat inhaftierte Journalisten können im Iran derzeit keinerlei Rechte geltend machen. Die Organisation “Reporter ohne Grenzen” ist über die Situation im Iran sehr besorgt.

stern-Chefredakteur Thomas Osterkorn: “Es ist wohl nicht übertrieben zu sagen, dass der Iran momentan eines der größten Gefängnisse für Medienmitarbeiter ist. Den Kollegen, die unter dem Regime zu leiden haben und nicht aufgeben, für die freie Presse zu kämpfen, gilt unsere Anteilnahme und Anerkennung. Wir freuen uns, dass Maziar Bahari, der selbst im Evin Gefängnis im Iran inhaftiert war und gefoltert wurde, den Preis für seine unterdrückten Kollegen entgegen nimmt.”

Der 1967 im Iran geborene Journalist Maziar Bahari arbeitete als Korrespondent für newsweek im Iran. Durch seine Dokumentarfilme über den Iran und den Irak wurde er auch als Dokumentarfilmer bekannt. Während der Unruhen nach den Präsidentschaftswahlen 2009 wurde Bahari festgenommen. Er musste 118 Tagen in Isolationshaft im Evin Gefängnis in Teheran verbringen. Ein Anwalt wurde ihm verweigert, ebenso der Kontakt zu seiner Familie. Auf internationalen Druck wurde der Journalist im Oktober 2009 entlassen. Bahari setzt sich seitdem für die Freilassung seiner inhaftierten Kollegen ein und hat das iranische Regime für die Umstände seiner Haft und die ihm zugefügten schweren Repressalien immer wieder öffentlich angeprangert.

Der Henri Nannen Preis wird in diesem Jahr zum sechsten Mal vergeben. Außer dem herausragenden Einsatz für die Pressefreiheit und einem publizistischen Lebenswerk werden die besten journalistischen Arbeiten ausgezeichnet, die im vergangenen Jahr in deutschsprachigen Print- und Onlinemedien erschienen sind. Um den “Henri 2010″ bewarben sich Journalisten mit 878 Arbeiten aus 186 Print- und Onlinepublikationen (in den Kategorien Reportage, Investigation, Dokumentation, Humor und Fotoreportage). Der von Gruner + Jahr und dem stern gestiftete Preis ist mit insgesamt 35.000 Euro dotiert.

Weitere Informationen zum Henri Nannen Preis: www.henri-nannen-preis.de

Quelle: Offenes-Presseportal

Der Webauftritt “Netz gegen Nazis – mit Rat und Tat gegen Rechtsextremismus” der Amadeu Antonio Stiftung wird am kommenden Donnerstag in Berlin mit dem neuen Europäischen CIVIS Online Preis ausgezeichnet. Preisträgerin ist die für das Webangebot verantwortliche Journalistin Simone Rafael. Der CIVIS Online Preis prämiert journalistische Webangebote zum Thema Integration und kulturelle Vielfalt aus, die webgerecht grafisch und multimedial aufbereitet sind. Alle gestalterischen Formen waren zulässig. Der Preis ist mit 5.000 Euro dotiert.

www.netz-gegen-nazis.de bietet einen umfassenden Überblick über aktuelle Erscheinungsformen des Rechtsextremismus und vermittelt grundlegendes Wissen zum Thema. Netz-gegen-Nazis demontiert rechtsextreme, rassistische und antisemitische Ideologieansätze sowie damit verbundene Argumentationen. Das Webangebot richtet sich an Bürgerinnen und Bürger, die in ihrem Umfeld mit Neonazis in Berührung kommen. Ein Serviceteil mit praktischen Alltagstipps und Anbindung an soziale Netzwerke ergänzen die Webseiten. Diese bieten nach Ansicht der Preisjury dem Nutzer “Vernetzung und Solidarität – sie bieten Schutz. Sachlich und in seriöser Form”.

Zum Europäischen CIVIS Online Preis 2010 waren zwei weitere Internetauftritte nominiert: www.metropolistv.nl – “50 Reporter rund um die Welt zu einem Thema” des niederländischen VPRO TV, und www.qantara.de – “Dialog mit der islamischen Welt” – der Deutschen Welle und Partner.

Der CIVIS Online Preis wird am 22. April 2010 um 17 Uhr im Europäischen Haus in Berlin verliehen. Die Vorsitzende des Kuratoriums der CIVIS Medienstiftung, WDR Intendantin Monika Piel, wird die Veranstaltung eröffnen. Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Dr. Silvana Koch-Mehrin, hält die Laudatio und überreicht den Preis. Die Preisverleihung findet auf Einladung der CIVIS Medienstiftung und des Informationsbüros des Europäischen Parlaments für Deutschland im Europäischen Haus statt.

CIVIS – Europas Medienpreis für Integration und kulturelle Vielfalt zeichnet Programmleistungen in Radio, Fernsehen und Internet aus, die besonders geeignet sind, das friedliche Zusammenleben von Menschen unterschiedlichster nationaler, ethnischer, religiöser oder kultureller Herkunft zu fördern. Der Europäische CIVIS Medienpreis wird von der CIVIS Medienstiftung veranstaltet.

CIVIS Partner in Europa

Der Europäische CIVIS Medienpreis wird von der Arbeitsgemeinschaft der Landesrundfunkanstalten in Deutschland (ARD), vertreten durch den Westdeutschen Rundfunk, gemeinsam mit der Freudenberg Stiftung ausgeschrieben. Das Zweite Deutsche Fernsehen, der Österreichische Rundfunk, die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft, das Slowenische Radio und Fernsehen, der ARD/ZDF Ereignis- und Dokumentationskanal PHOENIX, der deutsch-französische Kulturkanal ARTE, die Deutsche Welle, 3sat und die Europäische Rundfunkunion sind Medienpartner.

Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV), das Europäische Parlament, die Beauftragte der deutschen Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), die WDR mediagroup, die Bavaria Film und die Bavaria Fernsehproduktion sind Kooperationspartner.

Weitere Informationen unter www.civismedia.eu

Quelle: Offenes-Presseportal

Reporter ohne Grenzen (ROG) hat einen gemeinsamen Appell von 48 Organisationen und Verbänden gegen die mögliche Wiedereinführung eines Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung unterschrieben: In einem Brief an Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger rufen die Unterzeichner die Politikerin dazu auf, “sich grundsätzlich von der Forderung nach einer neuerlichen umfassenden und verdachtsunabhängigen Speicherung von Telekommunikationsdaten zu distanzieren.”

Zugleich appellieren die Organisationen, darunter Bürgerrechts-, Datenschutz- und Menschenrechtsorganisationen, an die Ministerin, “sich auf europäischer Ebene klar für eine Abschaffung der EU-Mindestvorgaben zur Vorratsdatenspeicherung einzusetzen”. Die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung setze vertrauliche Tätigkeiten und Kontakte etwa zu Journalisten und Beratungsstellen dem ständigen Risiko eines Bekanntwerdens durch Datenpannen und -missbrauch aus, begründen die Unterzeichner Ihren Protest gegen die Vorschrift zur Speicherung aller Verbindungsdaten der vergangenen sechs Monate. Die Kommunikationsfreiheit werde unzumutbar behindert.

In seiner Entscheidung vom 2. März 2010 erklärte das Bundesverfassungsgericht das seit 2008 gültige deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig und nichtig. Es droht allerdings die Wiedereinführung einer ähnlichen Regelung, denn die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ist auch nach dem Urteil weiterhin in Kraft.

Die europäischen Bestimmungen aus dem Jahr 2006 sehen eine Verpflichtung für Telekommunikationsunternehmen vor, Verbindungsdaten ihrer Kunden auf Vorrat zu speichern. Zur verbesserten Strafverfolgung soll nachvollziehbar sein, wer mit wem in den vergangenen sechs Monaten per Telefon, Handy oder E-Mail in Kontakt gestanden hat. Bei Handy-Telefonaten und SMS soll auch der jeweilige Standort des Benutzers festgehalten werden. In Verbindung mit anderen Informationen soll zudem die Nutzung des Internet nachvollziehbar sein. Bislang hat sich die Bundesjustizministerin als Vertreterin Deutschlands im EU-Rat noch nicht klar für ein Ende des EU-Speicherzwangs eingesetzt.

ROG hatte das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Aufhebung des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung begrüßt und gefordert, dass die Regelung auch auf EU-Ebene neu überprüft werden müsse. Aus Sicht von ROG gefährdet die Richtlinie die Vertraulichkeit der Kommunikation zwischen Journalisten und Informanten. Die EU-Vorschrift “untergräbt den Schutz journalistischer Quellen und beschädigt damit die Pressefreiheit im Kern”, heißt es hierzu in dem Schreiben an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

Lesen Sie hier den vollständigen Brief an Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger vom 19. April 2010: http://bit.ly/btQeM1

Quelle: Offenes-Presseportal

Für ihr Blog “Wir sind Journalisten” erhält die iranische Bloggerin, Journalistin und Frauenrechtlerin Zhila Bani Jaghob den “Reporter ohne Grenzen Award”. Mit dem Preis zeichnen die Deutsche Welle (DW) und Reporter ohne Grenzen (ROG) Blogs aus, die in besonderer Weise die Meinungsfreiheit fördern und die Bedeutung dieses Menschenrechts hervorheben.

Der “Reporter ohne Grenzen Award” ist eine von insgesamt 17 Preiskategorien des internationalen Blog-Wettbewerbs der Deutschen Welle “Best Of The Blogs (BOBs)”, der bereits zum sechsten Mal stattfindet. Die Namen der Gewinnerinnen und Gewinner wurden am 15. April abends bei der Blogger-Konferenz “re:publica” in Berlin bekannt gegeben.

“Zhila Bani Jaghobs persischsprachiger Blog enthält aktuelle Informationen zur Lage im Iran und greift insbesondere soziale und frauenspezifische Themen auf. Zhila ist in ihrer Heimat eine Vorkämpferin für die Meinungsfreiheit”, so Lucie Morillon, Leiterin des ROG-Referates “Neue Medien” und Jurymitglied bei den BOBs, zur Preisentscheidung.

“Zhila und ihre Angehörigen mussten einen schweren Tribut für ihr Engagement zahlen. Unsere Organisation ist stolz, ihr diesen Preis zuerkennen zu dürfen und stellvertretend allen iranischen Bloggern und Journalisten, die in den vergangenen Monaten festgenommen, inhaftiert oder zur Flucht gezwungen wurden, Ehre zu erweisen”, so Morillon.

Zhila Bani Jaghob gehört zu den ersten unabhängigen Reporterinnen im Iran. Seit Beginn ihrer journalistischen Karriere Anfang der 90er Jahre hat die Journalistin und Bloggerin zahlreiche umstrittene Themen aufgegriffen und nahm dafür Repressionen und Gefängnisstrafen in Kauf. So berichtete Bani Jaghob unter anderem über den Mord an iranischen Intellektuellen durch Sicherheitskräfte, Selbstmord unter Jugendlichen oder die Verbreitung von AIDS. Immer wieder widmet sich die Journalistin in ihren Texten daneben frauenspezifischen Fragen und Problemen wie der Schulbildung von Mädchen, frauendiskriminierenden Gesetzen und Prostitution.

Zhila Bani Jaghob, die rund 4000 Reportagen veröffentlicht hat, arbeitete lange Zeit vor allem für reformorientierte Zeitungen. Die meisten von ihnen sind mittlerweile geschlossen. Das Internet ist für Bani Jaghob deswegen mittlerweile die wichtigste Plattform, um die iranische und internationale Öffentlichkeit über die Geschehnisse in ihrem Land zu informieren. Der Zugang zu ihrem Blog “Wir sind Journalisten” (http://www.zhila.org/spip.php?article217) ist im Iran gesperrt, aber über Proxies weiterhin erreichbar.

Die Kehrseite ihrer engagierten Arbeit sind zahlreiche Verhöre durch Sicherheitskräfte und mehrere Festnahmen und Inhaftierungen. Zuletzt wurde Baniyghoob gemeinsam mit ihrem Mann, dem Journalisten Bahaman Ahamadi und rund 20 weiteren Journalisten am 20. Juni nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Teheran festgenommen. Die Feministin wurde am 24. August wieder frei gelassen, aber ihr Ehemann ist wie viele ihrer Kolleginnen und Kollegen weiterhin inhaftiert.

Neben dem “Reporter ohne Grenzen Award” werden bei den BOBs unter anderem Preise in den Kategorien “Best Videoblog”, “Best Podcast” oder in der Rubrik “Blogwurst Award” für das schrägste und ausgefallenste Blog vergeben. Zusätzlich gibt es in diesem Jahr eine spezielle Auszeichnung für das beste Blog zum Thema Klimawandel.

Die BOBs-Preisverleihung findet am 22. Juni 2010 im Rahmen des “Global Media Forums” der Deutschen Welle in Bonn statt.

Quelle: Offenes-Presseportal

Bereits zum dritten Mal sind Firmen, Behörden, Schulen und Einrichtungen aufgerufen, den „Kollegen Hund“ mit ins Team aufzunehmen. Für viele Tierfreunde wird es zunehmend schwieriger, die Hundehaltung mit dem Arbeitsleben zu vereinbaren. Dabei ist der Hund im Büro gut für Vierbeiner und für die Stimmung im Team. Das haben schon die vorhergehenden Aktionstage belegt. Der Deutsche Tierschutzbund und die ihm angeschlossenen Tierschutzvereine wollen den Tag auch dazu nutzen, zu mehr Toleranz gegenüber Vierbeinern und deren Haltern aufzurufen.

„Wir wissen, wie toll der Hund als Kollege motiviert und das Team stärkt. Der Hund ist eben ein treuer Partner für den Menschen, in allen Lebenslagen, auch der Arbeitswelt“, so Wolfgang Apel, Präsident des Deutschen Tierschutzbundes.

Mehr als 1.000 Firmen nahmen im Jahr 2009 teil.  In vielen Betrieben konnten gleich mehrere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber auch Chefs, ihre Hunde mit zur Arbeit bringen. Der tierische Schnuppertag soll Mitarbeitern und Hunden dazu dienen, ein mögliches Miteinander am Arbeitsplatz auszutesten. So können Firmen, bei denen Hunde bisher tabu waren, ihre Berührungsängste überwinden und Hundehalter dem Chef und den Kollegen – deren Einverständnis vorausgesetzt – einmal ihren tierischen Freund vorstellen. Schon bald merken dann auch die Skeptiker: Der Hund als Kollege wird zum unverzichtbaren Teammitglied. Auch gesundheitlich profitieren Menschen von der Anwesenheit der Hunde, allein das Streicheln eines Hundes senkt den Blutdruck und baut Stress ab.

Wolfgang Apel: „Arbeitskollegen können dadurch erfahren, was für eine Bereicherung ein Hund sein kann. Unsere Hoffnung ist, dass sich viele so sehr begeistern und im Tierheim beraten lassen, um einem Hund eine zweite Chance zu geben. Dann hätte der Aktionstag viel bewegt“.

Alle Firmen, die sich am „Kollege Hund-Tag“ beteiligen, werden vom Deutschen Tierschutzbund mit einer Urkunde zum tierfreundlichen Unternehmen ausgezeichnet. Das Anmeldeformular steht auf www.kollege-hund.de zum Download bereit. Dort finden Interessierte darüber hinaus Eindrücke von teilnehmenden Firmen aus dem letzten Jahr in Form eines Video-Podcastes.

Quelle: Deutscher Tierschutzbund e.V.

Vor einigen Wochen erreichte uns wieder einmal eine schreckliche Nachricht aus Laos: Fünf Kinder wurden beim Spielen mit einem Blindgänger getötet, ein weiterer Junge schwer verletzt. Das ist trauriger Alltag in dem südostasiatischen Land, das im Vietnamkrieg vor 40 Jahren mit der unglaublichen Zahl von 260 Millionen Munitionen aus Streubomben angegriffen wurde. Von diesen liegt heute noch ein großer Teil hoch explosiv auf Feldern und Wiesen. Über ein Drittel der Opfer dieser Blindgänger sind Kinder und Jugendliche. Die Menschen haben lernen müssen, mit der tödlichen Gefahr zu leben. Kaum einer redet heute in der Welt noch davon. Durch die USA, die die Bomben abgeworfen haben, wurden die Reste nicht beseitigt. Nur einige humanitäre Räumungstrupps arbeiten im Land, auch die von Handicap International.

In diesem Jahr soll das vergessene Unrecht wieder in die Öffentlichkeit gebracht werden. Der 2008 abgeschlossene internationale Vertrag über das Verbot von Streubomben tritt im August in Kraft – und die erste große Konferenz der Vertragsstaaten findet im November in Laos statt. Die Tageszeitung taz und Handicap International haben dazu einen journalistischen Wettbewerb für Jugendliche zwischen 15 und 19 Jahren ausgeschrieben: Wie sieht die tägliche Bedrohung der Menschen in Laos durch Streubomben aus? Wer tut etwas dagegen? Was wird aus den Opfern? Erster Preis: Eine Reise nach Laos! Als weitere Preise bietet die taz ein Praktikum in ihrer Berliner Redaktion und die Teilnahme an einem Workshop der taz-Akademie, bei dem vier Sonderseiten der taz produziert werden.

Also – ein attraktives Angebot für alle Jugendliche, die gerne recherchieren und schreiben!

Mehr Informationen auf unseren Seiten www.jugend.handicap-international.de und www.streubomben.de

Quelle: Offenes-Presseportal

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat dem Gesetzgeber empfohlen, den Begriff “Rasse” aus dem Diskriminierungsverbot in Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen und durch das Verbot “rassistischer” Benachteiligung oder Bevorzugung zu ersetzen. “Eine Änderung des Grundgesetzes wäre ein wichtiges Signal, um die scheinbare Akzeptanz von Rassekonzeptionen zu beenden”, erklärte Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, anlässlich der Veröffentlichung des Positionspapiers “Ein Grundgesetz ohne Rasse” am 13. April. Jede Theorie, die auf die Existenz unterschiedlicher Rassen abstelle, sei in sich rassistisch. Das Europäische Parlament habe sich bereits gegen den Begriff “Rasse” in Gesetzestexten der Europäischen Union ausgesprochen und einige europäische Länder hätten ebenfalls schon in ihrem nationalen Recht von dem Begriff “Rasse” Abstand genommen. “Ein solcher Schritt ist in Deutschland längst überfällig”, so Rudolf.

Hendrik Cremer, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Deutschen Institut für Menschenrechte und Autor des Positionspapiers, wies darauf hin, dass bis heute in rechtlichen Bestimmungen, die eigentlich der Bekämpfung rassistischer Diskriminierung dienen sollten, der Ausdruck “Rasse” verwendet werde. “Rassismus lässt sich nicht glaubwürdig bekämpfen, solange der Begriff “Rasse” beibehalten wird”, erklärte Cremer. Dies gelte umso mehr, als seine Verwendung dazu beitragen könne, rassistisches Denken zu fördern. Mit der neuen Formulierung würde auch der Schutzzweck des Artikel 3, Absatz 3 Grundgesetz, der Schutz vor rassistischen Diskriminierungen und die Bekämpfung von Rassismus, endlich deutlich, so Cremer.

Hendrik Cremer: Ein Grundgesetz ohne ” Rasse” – Vorschlag für eine Änderung von Artikel 3 Grundgesetz. Policy Paper No. 16. Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin 2010. http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/de/publikationen.html

Quelle: Offenes-Presseportal

San Francisco führt den Meat Free Monday ein. Gesundheits- und Klimaschutz stehen im Vordergrund.

San Francisco ist die erste US-amerikanische Stadt, die das Konzept des vegetarischen Wochentags aufgreift. Am Dienstag (06.04.2010) stimmte das »San Francisco Board of Supervisors« einer Resolution zu, die den Montag als »Vegetarian Day« bezeichnet, und über den Restaurants, Supermärkte und Schulen aufgefordert werden, ihr vegetarisches Angebot deutlich auszuweiten.

Die Resolution betont die ökologischen Vorteile der vegetarischen bzw. veganen Ernährung, und sie beschreibt diese als »wahrhaft grüne Ernährung«. Dabei wird sowohl auf eine Studie vom Worldwatch Institute Bezug genommen, nach der die Fleischproduktion für 51% der vom Menschen verursachten Klimagasemissionen verantwortlich ist als auch Nobelpreisträger Rajendra Pachauri erwähnt, der dazu rät, den Fleischkonsum aus Umweltgründen zu reduzieren.
Weiterhin führt die Resolution die vielen gesundheitlichen Vorteile einer pflanzenbasierten Ernährung und die damit verbundenen Kosteneinsparungen im Gesundheitssektor auf. Dabei wird die American Dietetic Association zitiert, die als größter Ärzteverband der USA darauf hinweist, dass ein reduzierter Fleischkonsum u.a. das Risiko senkt, an Fettleibigkeit, Bluthochdruck, Diabetes und mehrere Krebsarten zu erkranken.

Neben diesen Vorteilen hebt die Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt hervor, dass ein reduzierter Fleischkonsum den Tieren zugutekommt und außerdem dazu beitragen kann, das Welthungerproblem zu lösen, da die Fleischproduktion für die Verschwendung gigantischer Soja- und Getreidemengen verantwortlich ist: 50% der weltweiten Getreideernte und 90% der weltweiten Sojaernte werden zu Nutztierfutter verarbeitet.
Die Stiftung hat über 100 Bürgermeister und Bürgermeisterinnen angeschrieben, um für die Einführung eines vegetarischen Wochentags zu werben. Mehrere deutsche Städte haben ihr Interesse bekundet und arbeiten an der Umsetzung. In Schwerin bleibt die städtische Kantine freitags fleischfrei, und Bremen hat den vegetarischen Donnerstag eingeführt. »Wir hoffen, dass viele weitere Städte diesen guten Vorbildern folgen und zum Wohle von Mensch, Tier und Umwelt vegetarische Wochentage einführen«, sagt Wolfgang Schindler, Präsident der Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt.

Die Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt setzt sich erfolgreich gegen die industrialisierte Massentierhaltung ein und wirbt für den vegetarischen und veganen Lebensstil. Mehr erfahren Sie auf http://albert-schweitzer-stiftung.de.

Quelle: fair-NEWS.de

BUND fordert Streichung nicht finanzierbarer und unsinniger Fernstraßenprojekte im Umfang von 30 Milliarden Euro

Die grundlegende Überarbeitung der Planungen neuer Bundesfernstraßen hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) auf einer Pressekonferenz in Berlin gefordert. Der Umweltverband veröffentlichte eine “Streichliste unsinniger Verkehrsprojekte”, die Vorhaben im Umfang von 30 Milliarden Euro aufzählt. Dabei handele es sich um Projekte wie Autobahnabschnitte und Ortsumfahrungen, für die jede Notwendigkeit fehle und die mit besonders schweren ökologischen Eingriffen verbunden seien. Der Umweltverband forderte stattdessen eine Erhöhung der Investitionen in den bisher völlig unterfinanzierten Straßenerhalt um mindestens eine Milliarde Euro pro Jahr sowie 800 Millionen Euro pro Jahr für den Ausbau des Schienengüterverkehrs. Die Transportkapazitäten der Bahn ließen sich vor allem im Hinterlandverkehr der Seehäfen mit vergleichsweise geringen Investitionen entscheidend erhöhen.

Die “Streichliste” des BUND beinhaltet rund 2500 Straßenkilometer mit einem Finanzvolumen von 12,5 Milliarden Euro. Geplante Projekte im Umfang von 10 Milliarden Euro seien auch vom Bundesverkehrsministerium mit einem “sehr hohen Umweltrisiko” eingestuft worden. Dazu gehört beispielsweise die geplante Autobahn A 14 von Magdeburg nach Schwerin, für die ein Verkehrsaufkommen von lediglich 13000 Kraftfahrzeugen pro Tag prognostiziert und Kosten von rund 1,4 Milliarden Euro veranschlagt werden. Nach Berechnungen des BUND könnte der Ausbau der vorhandenen Bundesstraßen B 189 und B 5 etwa 500 Millionen Euro sparen. Weitere Straßenbauvorhaben mit Kosten von 15 Milliarden Euro aus dem sogenannten “weiteren Bedarf” seien ebenfalls überflüssig. Und da nur jede vierte neugeplante Ortsumfahrung tatsächlich zu einer ausreichenden Entlastung der Ortskerne beitrage, forderte der Umweltverband außerdem die Streichung von Ortsumfahrungen im Umfang von 2,5 Milliarden Euro.

Hubert Weiger, BUND-Vorsitzender: “In Deutschland wächst die Staatsverschuldung von Jahr zu Jahr. Und zugleich will die Bundesregierung 30 Milliarden Euro für umweltschädliche und unnütze Straßenneubauten verschleudern. Wie seine Vorgänger unternimmt Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer bisher nichts, um die Prioritäten in der Verkehrswegeplanung neu zu ordnen. Das Wünsch-Dir-Was für Lokalpolitiker und die Bau- und Autolobby wird fortgesetzt. Straßenbau-Prestigeprojekte, für die jeder verkehrliche Bedarf fehlt, werden in unschöner Regelmäßigkeit mit Spatenstichen gestartet und mit dem Durchtrennen roter Bänder eingeweiht. Und obwohl sie die Ortskerne nicht entlasten, wurden rund 600 Ortsumfahrungen an die Wahlkreise quasi verschenkt. Gleichzeitig verkommt das vorhandene Straßennetz, weil zu wenig in den Erhalt investiert wird. Eine verantwortungsvolle Verkehrspolitik sieht anders aus.”

Wenn Bundesverkehrsminister Ramsauer den Straßenbedarfsplan wie angekündigt in Kürze überarbeiten lasse, müssten Aspekte des Klimaschutzes eine viel größere Rolle spielen, sagte Weiger. Würden alle vorhandenen Bauprojekte realisiert, sei laut Berechnungen der Bundesregierung mit einer Steigerung der CO2-Emissionen des Verkehrs um elf Prozent zu rechnen. Werner Reh, BUND-Verkehrsexperte: “Ramsauer muss jetzt die Weichen stellen für eine zukunftsfähige Verkehrsplanung. Der künftige Bedarfsplan muss den Substanzerhalt des Straßennetzes sichern sowie das vorhandene Straßen- und Verkehrsnetz optimieren. Um die Straßen gezielt von Lkw zu entlasten, sind vor allem mehr Investitionen in die Güterbahn erforderlich.”

Die BUND-Streichliste finden Sie im Internet unter http://www.bund .net/fileadmin/bundnet/pdfs/verkehr/20100412_verkehr_streichliste_str assenbauprojekte_hintergrund.pdf

Quelle: Offenes-Presseportal

Mit Menschenketten in 53 Städten haben am Samstag rund 8000 Menschen gegen die Pläne der Bundesregierung demonstriert, die Laufzeiten der Atomkraftwerke auf bis zu 60 Jahre zu verlängern. In Berlin bildeten über 2000 Atomkraftgegner eine 1,2 Kilometer lange Menschenkette zwischen den Bürogebäuden der Atomkraftwerksbetreiber Vattenfall und RWE. In 52 weiteren Städten bildeten Tausende Atomkraftgegner Menschenketten zwischen zwei Meter großen Atomkraftwerken aus Pappe. Damit wurde für die Beteiligung an einer Aktions- und Menschenkette zwischen den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel am 24. April geworben. Mit der 120 Kilometer langen Menschenkette durch Hamburg und Norddeutschland will ein Bündnis aus Anti-Atom-Initiativen, Umweltverbänden, Gewerkschaften und Parteien die Bundesregierung auffordern, den Atomausstieg nicht aufzukündigen.

Auf dem Münchner Marienplatz beteiligten sich über 700 Menschen an der Aktion, in der Hamburger Fußgängerzone rund 500, in Würzburg und Braunschweig jeweils 400.In Kassel waren es über 300, in Hildesheim und Lüneburg jeweils rund 250 und in Nürnberg und Heidenheim 200. In zahlreichen weiteren Orten beteiligten sich jeweils zwischen 25 und 200 Menschen an den Aktionen, die vom Kampagnenetzwerk Campact koordiniert worden waren.

“Das ist ein großartiger Auftakt für die Menschenkette am 24. April”, erklärte Campact-Geschäftsführer Christoph Bautz. “Die große Mehrheit der Bürger lehnt die Aufkündigung des Atomausstieges ab. Die Menschen wollen raus aus einer Technologie, die ein verheerendes Unfallrisiko birgt, den Ausbau Erneuerbarer Energien blockiert und Tausenden Generationen tödlichen Atommüll aufbürdet.” Bautz kritisierte auch Bundesumweltminister Röttgen scharf.”Wer Laufzeitverlängerungen für die Atomkraftwerke als Atomausstieg bezeichnet, will die Bürger für dumm verkaufen. In Wahrheit macht Schwarz-Gelb reine Klientelpolitik für Vattenfall, RWE und Co – auf Kosten der Sicherheit und der zukünftigen Generationen”, sagte Bautz.

Quelle: Offenes-Presseportal